Liebe Freundinnen und Freunde,
spannende, emotionale und arbeitsreiche Wochen liegen hinter uns. Seit unserem Kampagnenstart am 1. September ist unsere Kampagne gewachsen, hat sich entwickelt und hat schließlich mit unserer Protestaktion vorletzte Woche vor dem Reichstag in Berlin ihren diesjährigen Höhepunkt gefunden.
Wie geht es jetzt weiter?
Ihr habt es alle mitgekriegt, wir haben bereits berichtet: Das Syrienmandat der Bundeswehr wurde mit großer Mehrheit verlängert und erweitert. Trotz unserer Proteste, trotz all der völkerrechtlichen, politischen, ethischen und auch militärstrategischen Zweifel, die am Mandat geäußert werden. Ein Grund für uns aufzugeben? Keineswegs! Im Gegenteil: Sobald wir unsere Batterien wieder aufgeladen haben, machen wir weiter, mit frischer Energie und neuer Motivation!
Denn neben dem ernüchternden Abstimmungsergebnis gibt es auch viele Dinge, die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen: Das geschlossene "Nein" der Linken und diesmal auch der Grünen zum Mandat. Die vielen konsequenten Nein-Stimmen aus der CDU/CSU- und SPD-Fraktion. Die wirklich beeindruckende Beteiligung Eurerseits an unseren Urgent Action Days und am Graswurzellobbying. Die tollen Bilder und das Video unserer Banneraktion vor dem Reichstag. Und die Tatsache, dass der Bundestag am 10.11. nicht nur die Mandatsverlängerung, sondern auch eine wahrnehmbare Erhöhung der Mittel für Zivile Konfliktbearbeitung und Entwicklungszusammenarbeit beschlossen hat.
Aus all diesen Entwicklungen schöpfen wir Kraft für die Kampagnenarbeit im nächsten Jahr. Seid ihr wieder mit dabei? Wir hoffen drauf!
Rückblick: Auf ins Parlament! Lobbyarbeit und Banneraktion in Berlin
Vergangene Woche hatten wir gleich mehrere Highlights in Berlin: In allererster Linie natürlich unsere Banneraktion vor dem Reichstag - die 100 qm waren nicht zu übersehen! Vielen Dank an alle, die dabei waren und unsere Forderungen symbolisch mit ins Parlament getragen haben - ohne Euch wäre das alles nicht möglich gewesen! Bei der Aktion und auch in den Tagen davor trafen wir Bundestagsabgeordnete und Mitarbeiter*innen aus drei Fraktionen (Linke, Grüne, SPD), um mit ihnen über unsere Forderungen und insbesondere über unsere zivilen Ansätze zur Konfliktlösung in Syrien zu sprechen. Und am Vortag der Abstimmung hatten wir die Chance, unsere weit mehr als 1.000 von Euch unterschriebenen Aktionspostkarten persönlich an Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth zu übergeben, die sie wiederum an Bundestagspräsident Norbert Lammert weitergereicht hat. Unsere Forderungen sind also genau da angekommen, wo sie hin sollten - mitten im Parlament!
Rückblick: Urgent Action Days "NEIN zum Bundeswehrmandat, JA zu zivilen Lösungen für Syrien" 01.-10.11.2016
Einen ganz wesentlichen Anteil dazu habt auch Ihr geleistet: Durch die vielen, vielen Briefe und Emails, die Ihr Euren MdBs geschickt, die Gespräche, die Ihr mit ihnen geführt und die Protestaktionen, die Ihr organisiert habt. Und obwohl wir alle durch die vorgezogene Mandatsabstimmung vier Wochen weniger Zeit hatten, habt Ihr es spontan hingekriegt, während der Urgent Action Days in mehr als 20 Städten bundesweit zu protestieren und zu informieren. Das alles hat uns sehr beeindruckt und motiviert! Und falls ihr in den kommenden Tagen noch Antworten von Euren MdBs bekommt oder Berichte über Eure Aktionen schreibt, dann leitet sie wie immer gerne an uns weiter, damit wir alles dokumentieren können.
Blick nach vorn: So geht's weiter...
In den nächsten Wochen werden wir nun umfassend auswerten, was in 2016 alles gelaufen ist und was wir im kommenden Jahr noch besser machen können. Voraussichtlich im Januar wollen wir uns in größerer Runde zusammensetzen und Pläne für 2017 schmieden. Auf der Agenda steht schon jetzt - wenn wir sie realisieren können - eine Konferenz zu zivilen Konfliktlösungsansätzen in Syrien sowie mit Eurer Hilfe die Fortführung der Graswurzellobbyarbeit im wichtigen Wahljahr 2017. Wir wollen argumentativ noch sicherer werden und möchten deshalb den Diskurs über Zivile Konfliktbearbeitung und gewaltfreie Möglichkeiten der Terrorismusprävention sowohl in der Friedensszene als auch in der Politik vorantreiben.
...und das geht nur mit Euch!
Wir können es nicht oft genug sagen: Unsere Kampagne funktioniert nur mit Eurer Unterstützung: bei der Lobbyarbeit, bei Aktionen, bei der Planung, Mobilisierung und Informationsarbeit. Und unsere Kampagne funktioniert nur, wenn wir einen Grundstock an Finanzen haben: für Materialien, Bürokosten, Aktions- und auch Personalkosten. Gerade große Vorhaben wie die Banneraktion vor dem Reichstag lassen sich nicht ohne Ausgaben umsetzen. Sie sind aber dringend notwendig, um unser Anliegen sichtbar zu machen: für die Politik, für die Medien und für die Öffentlichkeit. Deshalb: Wenn es Euch möglich ist, dann unterstützt uns mit einer - selbstverständlich steuerlich absetzbaren - Spende. Jeder Euro hilft, unsere Forderungen auch im nächsten Jahr wieder auf die Agenda zu bringen!
Bitte überweist Eure Spende an:
Förderverein Frieden e.V.
IBAN: DE89 4306 0967 4041 8604 00
BIC: GENODEM1GLS (bei der GLS Gemeinschaftsbank)
Stichwort: „MACHT FRIEDEN“
Herzliche Grüße aus dem Kampagnenbüro und bis bald
Philipp Ingenleuf und Elise Kopper
Koordinator und Campaignerin der Kampagne